bundeswehr
Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang hat den Mitflug von Unionsfraktionschef Friedrich Merz in einem Eurofighter-Kampfjet bei einem Luftwaffenbesuch im Juni kritisiert. «Das ist ziemlich instinktlos. Über 100.000 Euro sollten für die Truppe ausgegeben werden und nicht für persönliche Abenteuer und Selbstinszenierung», schrieb Lang auf der Internet-Plattform X. Sie bezog sich damit offensichtlich auf die Regierungsantwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linken-Abgeordneten Cornelia Möhring zu den Kosten des Flugs. Allerdings betont das Verteidigungsministerium darin, dass die Kosten von 11...
DPA (German)
Das Münchner Ifo-Institut warnt für den Fall einer Wiedereinführung der Wehrpflicht vor immensen volkswirtschaftlichen Kosten. Je nach Szenario würde der Schritt die deutsche Wirtschaftsleistung um drei bis 70 Milliarden Euro drücken, wie Berechnungen der Forscher ergaben. «Als Alternative zur Wehrpflicht wäre es sinnvoller, die Bundeswehr mit mehr Mitteln auszustatten, um sie als Arbeitgeber attraktiver zu machen», sagte Ifo-Experte Panu Poutvaara. «Denkbar wäre, den Wehrdienstleistenden höhere Gehälter zu bezahlen.» Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte vor dem Hintergrund des Uk...
DPA (German)
Das von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgelegte Modell für eine neue Art von Wehrdienst wird vom Koalitionspartner FDP strikt abgelehnt. Finanzminister Christian Lindner und Justizminister Marco Buschmann begrüßen in einem Schreiben an den Verteidigungsminister zwar die von ihm angestoßene Debatte zur Steigerung der Wehrfähigkeit. Eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht halten sie aber aus finanziellen, volkswirtschaftlichen und rechtlichen Gründen für nicht realistisch. Stattdessen setzen die beiden FDP-Politiker auf eine Attraktivitätssteigerung des Soldatenberufes und eine s...
DPA (German)
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will den Fokus angesichts knapper Kassen in der Bundeswehr nun erst einmal auf den laufenden Betrieb richten. Er habe die klare Maßgabe ausgegeben, dass im kommenden Jahr die Einsatz- und Übungsfähigkeit im Vordergrund stehe, sagte Pistorius am Montag auf dem US-Militärflugplatz Eielson in Alaska, wo die Deutsche Luftwaffe mit Partnern aus den USA, Spanien und Frankreich den gemeinsamen Kampf gegen einen Angreifer trainierte. «Die Truppe muss ihren Job erledigen können, darauf kommt es an. Das heißt, alles notwendige Material muss zulaufen und ersetz...
DPA (German)
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist vor dem Beginn des Nato-Gipfels zu einem Besuch bei deutschen Soldaten in Alaska eingetroffen. Der Minister landete am Sonntag (Ortszeit) in Fairbanks, wo er sich über den Verlauf der Übung Arctic Defender 2024 informieren wollte. Kampfpiloten aus mehreren Staaten üben in Alaska gemeinsam mit den USA und unter deutscher Führung Luftkriegsoperationen unter Nato-Standards. Angenommen wird dabei ein Angriff auf die Allianz und der Bündnisfall («Artikel 5»), bei dem ein Angriff auf einen oder mehrere Verbündete gemeinsam abgewehrt wird. Die Luftwaffe...
DPA (German)
Nach dem mühsam errungenen Haushaltskompromiss der Ampel-Koalition gibt es massive Kritik an der voraussichtlich nur geringen Erhöhung des Wehretats. Unter anderem der Bundeswehrverband fordert deutliche Nachbesserungen. Er verweist auf die neue militärische Bedrohungslage in Europa und auf Deutschlands Verantwortung in der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betont dagegen, die Bundeswehr erhalte mit dem Etatentwurf mehr Geld als in der Vergangenheit. Die Spitzen der Koalition hatten in der Nacht zum Freitag den seit Monaten schwelenden Haushaltsstreit beigelegt und sich auf einen Entwurf f...
DPA (German)
Nach gescheiterten Verhandlungen mit der Militärregierung im Niger wird die Bundeswehr ihre letzte Basis in Westafrika aufgeben. Der Lufttransportstützpunkt in Nigers Hauptstadt Niamey solle bis zum 31. August geschlossen und die Soldaten nach Deutschland zurückverlegt werden, teilte das Verteidigungsministerium den Obleuten des Bundestages mit. Die Basis wurde zuvor von rund 100 Männern und Frauen der Bundeswehr betrieben. Im Lichte der Lageentwicklung der letzten Wochen habe die Bundesregierung die ins Auge gefasste Zusammenarbeit mit dem Niger «neu bewertet». Das Schreiben lag der Deutschen...
DPA (German)
Eine Projektgruppe des Verteidigungsministeriums empfiehlt der Bundeswehr einen breitangelegten Einsatz handelsüblicher Kleindrohnen in der Truppe. «Die Nutzung von Klein- und Kleinstdrohnen soll künftig breit in der Bundeswehr ermöglicht werden», sagte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zuvor waren die Obleute des Verteidigungsausschusses am Donnerstag in geheimer Sitzung über das Ergebnis der sogenannten Task Force Drohne unterrichtet worden. Um eine schnellere Beschaffung für Ausbildung und Darstellung sicherzustellen, sei auch der Kauf marktve...
DPA (German)
Germany's public prosecutor has filed charges against a soldier suspected of murdering four people, including a child, earlier this year. The Bundeswehr soldier is suspected of having fatally shot four people on March 1 in the northern German state of Lower Saxony. According to the investigators, the soldier has killed the victims out of hatred and revenge, the background being marital problems. The regional court in Verden must now decide whether to open proceedings. The victims all came from the alleged perpetrator's wife's circle, after the two had separated. The 32-year-old is said to have...
DPA International
Germany's public prosecutor has filed charges against a soldier suspected of murdering four people, including a child, earlier this year. The Bundeswehr soldier is suspected of having fatally shot four people on March 1 in the northern German state of Lower Saxony. According to the investigators, the soldier has killed the victims out of hatred and revenge, the background being marital problems. The regional court in Verden must now decide whether to open proceedings. The victims all came from the alleged perpetrator's wife's circle, after the two had separated. The 32-year-old is said to have...
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