diegrünen
Der Europäische Gerichtshof hat bestätigt, dass er an diesem Mittwoch ein mit Spannung erwartetes Urteil über den Zugang zu Informationen im Zusammenhang mit Ursula von der Leyens Umgang mit Verträgen über Pandemie-Impfstoffe fällen wird. Die Entscheidung kommt einen Tag vor der Abstimmung über die Wiederernennung der Kommissionspräsidentin im Europäischen Parlament. Mehrere Europaabgeordnete der Grünen hatten Einsicht in die von der Kommission ausgehandelten COVID-19-Impfstoffverträge für 2021 beantragt, um die Bedingungen der von der EU-Exekutive ausgehandelten Verträge zu verstehen. Es wird...
Euronews (German)
Rund drei Monate nach Ende der neunten Legislaturperiode sind in Straßburg wieder die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zusammengekommen. Nach der Euroapawahl im Juni, die die Sitzverteilung im Plenum verändert hat, zieht mehr als die Hälfte der 720 EU-Politikerinnen und Politiker zum ersten Mal ins Parlament ein. Wie die Grünen-Abgeordnete Benedetta Scuderi aus Italien, die gegenüber Euronews erklärt, dass sie schon im Parlament in Brüssel, aber noch nie im Straßburger Parlament gewesen sei "Ich bin sehr aufgeregt. Ich bin froh, dass ich mich in dieser Institution engagieren kann." Eur...
Euronews (German)
Als die ersten Wahlergebnisse in der überfüllten Parteizentrale der Grünen in Paris eintrafen, sprangen die Wahlkämpfer vor Freude auf, weinten und applaudierten für ein Ergebnis, das sie zwar erhofft, aber nicht erwartet hatten. Das Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) wird voraussichtlich die meisten Sitze im französischen Unterhaus, der Nationalversammlung, erringen, nachdem der rechtspopulistische Rassemblement National (RN) im ersten Wahlgang vergangene Woche die Nase vorn hatte. Vor den Wahllokalen hupten Schaulustige aus ihren Autos und Menschen auf der Straße skandierten den Name...
Euronews (German)
Ursula von der Leyen wirbt bei den Abgeordneten des Europäischen Parlaments um Unterstützung für ihre Kandidatur für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission. Ihre Partei, die konservative Europäische Volkspartei (EVP), plant keine Erweiterung der Koalition der Mitte mit den Sozialdemokraten (S&D) und der liberalen Fraktion Renew. Auf die eine oder andere Weise könnte sie jedoch auf die Unterstützung der Grünen oder der Rechten angewiesen sein. Eine hochrangige Quelle innerhalb der EVP sagte Euronews, dass die Grünen nicht eingeladen würden, sich anzuschließen. "Es wird...
Euronews (German)
In solch einer krisenbehafteten Zeit befindet sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grünen) viel auf Reisen. Erst kürzlich brach er zu einem viertägigen Besuch nach China und Südkorea auf. Seine Mission: Einen möglichen Handelskrieg zwischen der EU und China verhindern. Der Wirtschaftsminister verbringt also oft mehrere Stunden im Regierungsflieger. Wenn Habeck in die Luft aufsteigt, gibt es dabei eine Besonderheit bei dem Speiseplan. Robert Habeck hat eine Vorliebe beim Speiseplan im RegierungsfliegerFlugreisende kennen es vom Fliegen: Kaum hebt der Metallvogel ab, knurrt schon der Ma...
Watson
Nach den EU-Wahlen, denen heikle Diskussionen zwischen den Mitgliedstaaten über wichtige umweltpolitische Themen vorausgingen, hat sich ein neues, mehr rechtsorientiertes Europäisches Parlament gebildet. Nun wird über die Zukunft des Europäischen Green Deals spekuliert, des ehrgeizigen Programms der von der Leyen-Kommission, mit dem bis 2050 Kohlenstoffneutralität erreicht und der Verlust der biologischen Vielfalt umgekehrt werden soll. Die Ultrakonservativen und die Rechtsextremen, politische Gruppierungen, die dem Green Deal skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen, haben in vielen Ländern Si...
Euronews (German)
Die Grünen werden Ursula von der Leyen bei ihrer Kandidatur für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nicht unterstützen, es sei denn, sie werden in eine breite, Koalition der politischen Mitte mit deren konservativer Europäischer Volkspartei einbezogen, sagten Fraktionsvorsitzende, während sie gleichzeitig signalisierten, dass sie zu Kompromissen bei Umweltzielen bereit sind. "Wir glauben, dass die vier Parteien die einzige Möglichkeit sind, eine stabile pro-europäische, pro-demokratische und pro-ukrainische Mehrheit zu schaffen", sagte der Ko-Vorsitzende der Grünen/EFA-Fraktion ...
Euronews (German)
Nach dem Europawahl-Fiasko der Grünen fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann von seiner Partei ein Umsteuern: mehr Offenheit für andere Wege im Klimaschutz, eine Begrenzung irregulärer Migration - und die alleinige Führungsrolle für Vizekanzler Robert Habeck. «Die Frage ist: Wird jetzt auch mal selbstkritisch und ohne Rücksicht auf Verluste analysiert oder wird es wieder nicht gemacht, wie bei der letzten Bundestagswahl?», sagte der Grünen-Politiker im Podcast «Table.Today» des Nachrichtenportals «Table Media». Die Bundes-Grünen hätten die Sorgen der Bevölkerung offe...
DPA (German)
Die Union kann einer Umfrage zufolge darauf hoffen, mit Abstand stärkste Kraft in Deutschland bei der Europawahl kommende Woche zu werden. Wie eine Vorwahlbefragung von infratest dimap für den ARD-Deutschlandtrend ergab, kämen CDU und CSU auf 29 Prozent, wenn schon an diesem Sonntag Wahl wäre. Die SPD läge demnach bei 15 Prozent, Grüne und AfD bei 14 Prozent. Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht käme der Umfrage zufolge auf 6, die FDP auf 4 und die Linke auf 3 Prozent. Im Vergleich zu einer Umfrage des gleichen Instituts von Anfang Mai sind die Veränderungen gering. Vergleich zur Wahl ...
DPA (German)
"Bla bla bla", grölt eine Männerstimme der Außenministerin Annalena Baerbock entgegen. Auf dem Demokratiefest in Berlin möchte sie am Sonntag ins Gespräch über den Gaza-Krieg kommen. Doch Teilnehmende stören den der Austausch und feinden die Grünen-Politikerin an. Einige Personen im Publikum fallen Baerbock immer wieder ins Wort. Sie schmettern der 43-Jährigen Kritik am Umgang der Bundesregierung mit dem Gaza-Krieg entgegen. Eine Frau hält ein Transparent mit der Aufschrift "Stop the Genocide" in die Luft. Die Protestierenden kritisieren den angeblich zu einseitigen Blick der Bundesregierung a...
Watson
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