euerweiterung
Mark Rutte hat es geschafft! Die NATO hat den scheidenden niederländischen Ministerpräsidenten endgültig zu ihrem nächsten Chef ernannt. Dieser Schritt war nur noch eine Formsache, nachdem sein einziger Konkurrent um den Posten, der rumänische Präsident Klaus Iohannis, aus dem Rennen ausgestiegen war – offenbar mangels Erfolgsaussichten. Die Staats- und Regierungschefs der NATO werden Rutte in etwas mehr als einer Woche auf einem Gipfeltreffen in Washington offiziell an ihrem Tisch begrüßen. Für die Ukraine war die Ernennung von Rutte eine gute Nachricht. Ist er doch ein scharfen Kritiker von ...
Euronews (German)
Am Dienstag haben formelle Gespräche über den Beitritt der Ukraine und der Republik Moldau zur Europäischen Union begonnen. Diese Entwicklung wird als historisch angesehen und soll die Hoffnung stärken, dass beide Länder trotz des Krieges in der Ukraine eines Tages EU-Mitglieder werden können. Die Gespräche sind in zwei aufeinanderfolgenden Regierungskonferenzen am Dienstagnachmittag in Luxemburg eröffnet worden, in denen die beiden Kandidatenländer, die Europäische Kommission und die rotierende Ratspräsidentschaft, die derzeit von Belgien wahrgenommen wird, vertreten sind. Die ukrainische Del...
Euronews (German)
Die Ukraine und Moldau erfüllen nach Einschätzung der EU-Kommission alle Voraussetzungen für den Beginn von Verhandlungen über eine Aufnahme in die Europäische Union. «Wir sind der Ansicht, dass sämtliche Schritte von den beiden Ländern erfüllt wurden», sagte eine Sprecherin der Behörde in Brüssel. Dazu gehörten unter anderem Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, für einen besseren Schutz von nationalen Minderheiten und zur Einschränkung des politischen Einflusses von Oligarchen. Die Bundesregierung hatte bereits Ende Mai mitgeteilt, dass sie alle Voraussetzungen für den Beginn von EU-Beitritts...
DPA (German)
Minister aus zwölf EU-Ländern haben dazu aufgerufen, die nächsten Schritte in den EU-Beitrittsgesuchen der Ukraine und der Republik Moldau einzuleiten. Dies soll noch vor Ende Juni geschehen. Zu diesem Zeitpunkt wird die ungarische Regierung von Viktor Orbán die sechsmonatige rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. In einem Schreiben an die belgische Außenministerin Hadja Lahbib erklären die Minister ihre Forderungen. Die belgische Regierung hat derzeit den Ratsvorsitz inne. Die Minister betonen, dass rasche Fortschritte im Beitrittsprozess von Kiew und Chișinău "die Moral stärken und di...
Euronews (German)
Diese Woche wurden wir Zeuge tiefer Spaltungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten über den anhaltenden Konflikt im Nahen Osten - wieder einmal. Anlass war die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister und seinen Verteidigungsminister sowie gegen drei Hamas-Führer zu beantragen. Die Reaktionen reichten von Begrüßung der Entscheidung des Gerichtshofs, wie in Belgien, Frankreich und Slowenien, bis hin zu Tadel in unterschiedlicher Form, wie in Deutschland, Österreich und der Tschechischen Republik. Die Uneinigkeit wurde auch deutlich, als ...
Euronews (German)
Die Europäische Union hat die georgische Regierung aufgefordert, den Weg der demokratischen Reformen fortzusetzen, wenn das Land der EU beitreten will. Mehrere Europaabgeordnete haben den Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borell, aufgefordert, Sanktionen gegen die georgische Regierung zu verhängen... In Georgien dauern die Proteste gegen das so genannte Gesetz über die Agenten ausländischer Einflussnahme an. das weithin als Kreml-ähnliche Gesetzgebung angesehen wird, die darauf abzielt, die freie Meinungsäußerung zu unterdrücken. Peter Stano, EU-Sprecher für auswärtige Angelegenheiten erklärte a...
Euronews (German)
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat vor dem Untergang Europas gewarnt, sollte es keine mutigen Maßnahmen gegen den Protektionismus der USA und Chinas geben. Er warnte uns alle, dass Europa, wie wir es kennen, verschwinden könnte! Ob es tatsächlich stirbt, hänge ganz von uns ab. Er sagte: "Heute ist unser Europa vom Tode bedroht. Es könnte sterben, und das hängt allein von unseren Entscheidungen ab. In den nächsten zehn Jahren besteht ein großes Risiko, dass wir geschwächt werden. Die Spielregeln haben sich geändert." Wahltaktischer Alarmismus oder notwendiger Weckruf für eine ...
Euronews (German)
Diese Woche vor zwanzig Jahren erlebte die Europäische Union die größte Erweiterungsrunde aller Zeiten. Am 1. Mai 2004 traten zehn Staaten gleichzeitig dem Block bei, sieben davon von jenseits des ehemaligen Eisernen Vorhangs. Manche nannten es den „Urknall“. In einer eher stillen Feier wurden die europäischen Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg diese Woche diesem Anlass entsprechend ausstaffiert. EU-Ratspräsident Charles Michel sprach sich für die Aufnahme neuer Mitglieder aus: „Die Erweiterung ist für die Zukunft der EU von entscheidender Bedeutung, denn ohne Erweiterung besteh...
Euronews (German)
Am 1. Mai 2004 überreichten die Staats- und Regierungschefs der zehn neuen Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Flaggen dem damaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, Pat Cox. Die EU wuchs von 15 auf 25, nachdem Zypern, die Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Lettland, Litauen, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien beigetreten waren. Nun umfasst sie 27 Länder — Kroatien war nach Rumänien und Bulgarien der jüngste Neuzugang und trat 2022 bei. Das Vereinigte Königreich entschied sich nach dem Brexit im Juni 2016 für den Austritt. Die 10 Mitgliedstaaten verzeichneten einen B...
Euronews (German)
„Die Erweiterung ist für die Zukunft der EU von entscheidender Bedeutung, denn ohne Erweiterung [besteht] die Gefahr eines neuen Eisernen Vorhangs“, sagte Michel in einem Interview mit einer ausgewählten Gruppe von Journalist:innen. „Es wäre äußerst gefährlich, wenn wir eine instabile Nachbarschaft mit mangelndem Wohlstand oder mangelnder wirtschaftlicher Entwicklung hätten. Es liegt in unserem gemeinsamen Interesse — der Kandidatenländer und der EU — Fortschritte zu erzielen und schneller voranzukommen", fügte er hinzu. Seine eindringliche Warnung erfolgt wenige Tage vor dem Jahrestag der sog...
Euronews (German)
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