islamisten
Mit Razzien in mehreren Wohnungen ist der Staatsschutz der Hamburger Polizei gegen die Islamistenszene im Norden Deutschlands vorgegangen. Hintergrund der Durchsuchungen sind unter anderem Ermittlungen gegen drei deutsche Staatsangehörige im Alter von 29, 32 und 41 Jahren, die strafbare Nachrichten zum Gaza-Krieg in sozialen Medien veröffentlicht haben sollen, wie die Polizei mitteilte. Durchsucht wurden Wohnanschriften in Lohbrügge, Billstedt, Eidelstedt und Bremerhaven. Innensenator Andy Grote (SPD) erklärte laut «Hamburger Morgenpost» zu den Einsätzen: «Wir halten den Druck hoch und gehen w...
DPA (German)
Mehr als 15 Polizisten und mehrere Zivilisten sind am Sonntag in der südrussischen Teilrepublik Dagestan von bewaffneten Kämpfern getötet worden, darunter auch ein orthodoxer Priester. Das teilte der Gouverneur der Republik im Nordkaukasus, Sergei Melikow, in einer Videoerklärung mit. Tage der Trauer in DagestanMontag, Dienstag und Mittwoch wurden in der Region zu Trauertagen erklärt. Mehr als 15 Polizisten und mehrere Zivilisten getötetNach Angaben des Innenministeriums eröffnete eine Gruppe bewaffneter Männer das Feuer auf eine Synagoge und eine Kirche in der Stadt Derbent am Kaspischen Meer...
Euronews (German)
Im südrussischen Rostow-am-Don sind bei einem Ausbruchsversuch mit Geiselnahme sechs Häftlinge mit mutmaßlichen Verbindungen zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) von Polizeikräften erschossen worden. Die als Geiseln genommenen Mitarbeiter seien dabei unverletzt befreit worden, teilte der Pressedienst der russischen Gefängnisbehörde der staatlichen Nachrichtenagentur Tass zufolge mit. Der Ausbruchsversuch soll am frühen Morgen begonnen haben. Die Gefangenen zerstörten demnach das Gitterfenster ihres Zellenblocks und gelangten so in die Bereitschaftsräume. Dort sollen sie unter anderem den Che...
DPA (German)
Ermittler des Landesamtes für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) Steiermark haben ein 14-jähriges Mädchen festgenommen, das einen Terroranschlag geplant haben soll. Nach Angaben der Polizei wollte das Mädchen einen Messerangriff in der Grazer Innenstadt verüben. Wie die Polizeidirektion Steiermark am Samstag mitteilte, wurden bei dem Teenager "Gegenstände und einschlägiges Propagandamaterial zur Vorbereitung des Anschlags" sichergestellt, darunter Waffen und Dokumente des Islamischen Staats. Die Ermittler kamen dem Mädchen durch Chats und die Überwachung sozialer Medien auf die Spur....
Euronews (German)
Die rechtlichen Möglichkeiten von Behörden im Umgang mit Sympathisanten eines islamistischen Kalifats in Deutschland sind nach Darstellung von Bundesjustizminister Marco Buschmann begrenzt. «Reine Sympathiebekundung für ein Kalifat ist etwas, was ich für politisch absurd und abwegig halte», sagte der FDP-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Das Bundesverfassungsgericht habe aber sinngemäß festgestellt: Solange eine absurde Meinung, auch eine, die dem Grundgesetz widerspricht, einfach nur geäußert werde, ohne dass Anstalten unternommen würden, die Ordnung des Grundgesetzes dann auch zu besei...
DPA (German)
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben die islamistische Szene in Deutschland nach Angaben von Bundesinnenministerin Nancy Faeser fest im Visier. «Wir setzen alle Instrumente ein: von der nachrichtendienstlichen Beobachtung bis hin zu intensiven Ermittlungen», sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Behörden hätten allein in den letzten Monaten mehrfach frühzeitig zugeschlagen, um Anschlagspläne zu verhindern. Faeser versicherte, auch jene, die Ende April auf einer Islamisten-Demonstration in Hamburg über ein Kalifat fantasiert hätten, stünden im Fokus der Sicherhe...
DPA (German)
Nach der von Islamisten organisierten Demonstration in Hamburg gibt es weitere Rufe nach deutlichen Konsequenzen. Nach Ansicht des Unionspolitikers Christoph de Vries sollte künftig bestraft werden können, wer in Deutschland öffentlich zur Errichtung eines Kalifats aufruft. Der Hamburger Bundestagsabgeordnete sagte der Deutschen Presse-Agentur, es brauche einen parteiübergreifenden Schulterschluss, dass man Demonstrationen wie zuletzt in Hamburg nicht dulde und dagegen auch strafrechtlich vorgehen wolle. «Auch wenn dies grundrechtssensibel ist und einen Eingriff in die Meinungsfreiheit bedeute...
DPA (German)
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